Politnews.ch

Auf www.wahlfieber.at startet heute Abend der Prognosemarkt über Volksinitiative “6 Wochen Ferien für alle“, über welche wir am 11. März abstimmen werden, weshalb ich versucht habe, mich auf dem WEB etwas über deren Chancen schlau zu ... weiter lesen »

Arena vom 10.02.2012 Website vom Nein-Komitee weiter lesen »

Der direkten Demokratie ist nicht gerade dienlich, wenn zum selben Thema über ähnliche Initiatibven abgestimmt werden muss. Nach der Abstimmung am 11. März über die Bausparinitiative werden wir am 17. Juni 2012 auch noch über die Initiative “... weiter lesen »

Die Motorfahrzeugsteuerabstimmung lässt grüssen. Die vorberatende Kommission des Grossen Rates hat heute die Beratung zur Totalrevision des Gesetzes über die politischen Rechte abgeschlossen. Sie beantragt dem Grossen Rat, die Nachzählung von sehr ... weiter lesen »

Am 11. März stimmen wir unter anderm über die Wiedereinführung der Buchpreisbindung ab. Für einmal bin ich wirklich unsicher, wie ich abstimmen will. Ich liebe das gedruckte Wort und lese Texte nur im Notfall auf dem Computer. Buchhandlungen gehör... weiter lesen »

Am 11. März 2012 werden wir auch über die Bauspariniative abstimmen. Aus folgenden Gründen werde ich ein überzeugtes Nein einlegen: Wirkungslos: Das steuerbefreite Bausparen kommt den Reichen zu Gute, hilft aber weniger Begüterten nicht, Wohneige... weiter lesen »

Am 11. März werden wir auch über die Volksinitiative «Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!» des unermüdlichen Kämpfers Franz Weber abstimmen. Zugegeben, es gibt gute Gründe die gegen die Initative sprechen, aber der Verweis der Gegner... weiter lesen »

Am Abstimmungswochenende vom 11. März 2012 werden wir unter anderem über die Initiative 6 Wochen für alle von Travail.Suisse abstimmen müssen. Zugegeben auch ich hätte gerne mehr Ferien, das würde unter anderem die Kinderbetreuung während den Sc... weiter lesen »

Die Volksabstimmung vom 11. März 2012  wird spannend, nicht nur weil über eine Rekordzahl von Initiativen zu entscheiden sondern weil im Rahmen der Volksabstimmung  im Kanton Bern der zweite Pilotversuch zur elektronischen Stimmabgabe für Auslands... weiter lesen »

Bei eidgenössischen, kantonalen und städtischen Abstimmungen und Wahlen sind auf dem ganzen Stadtgebiet in Schulhäusern, im Bahnhof Bern und im Erlacherhof Stimmlokale eingerichtet. Die aktuellen Öffnungszeiten der Wahllokale in der Stadt Bern erf... weiter lesen »

In seinem neuesten Blogartikel lässt Andi Jacomet seinem Ärger über unerwünschte Wahlreklame freien Lauf. Auch wenn ich der Meinung bin, dass es unvermeidlich und auch gar nicht so schlimm ist, wenn im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auch... weiter lesen »

Das ist Opfikon (»ein neuer Stadtteil für die ganze Welt«, schreibt Ãœmit Yoker in der NZZ). Und das auch: Opfikon hat rund 15’000 EinwohnerInnen. Davon sind 6’500 AusländerInnen, stimmberechtigt sind 7’500. Davon haben an der heu... weiter lesen »

Ich glaube zwar nicht, dass die Nachzählung der Abstimmung über die Motorfahrzeugsteuer zu einem anderen Ergebnis führen würde; dass diese gerichtlich angeordnete Nachzählung nun aber nicht sauber durchgeführt werden kann, weil offensichtlich Dut... weiter lesen »

Die Stimmzettel der kantonalen Volksabstimmung über die Motorfahrzeugsteuern vom 13. Februar 2011 werden am 26. und 27. August 2011 dezentral in den Gemeinden nachgezählt. Dies hat der Regierungsrat des Kantons Bern nach einem entsprechenden Entschei... weiter lesen »

Genau heute vor 40 Jahren durften sich die erwachsenen Schweizerinnen erstmals an einer nationalen Abstimmung beteiligen. Worum ging es? Schweizer und Schweizerinnen stimmten an diesem Tag über den Verfassungsartikel «betreffend den Schutz des Mensch... weiter lesen »

Quelle: www.statistik.zh.ch Das gestrige Signal aus dem Kanton Zürich ist unmissverständlich: An der liberalen Praxis zur Sterbehilfe soll sich nichts ändern. Die Abfuhr für die evangelikalen Fundamentalisten hätte deutlicher kaum sein können: Ga... weiter lesen »

Anlässlich der Abstimmung über das Energiegesetz ist gestern der erste Test mit E-Voting im Kanton Bern laut Auskunft der Staatskanzlei reibungslos verlaufen (Medienmitteilung der Staatskanzlei). Rund 2600 Auslandberner, die im Stimmregister von Bern... weiter lesen »

Heute wurde in Zürich über ein neues Steuergesetz abgestimmt (Auszählung läuft noch, wahrscheinlich wurden alle drei Vorlagen abgelehnt). Der Stimmzettel sah so aus (ausgefüllt hat ihn die SP): Die Vorlagen 1a) – 1c) wurden von einer BroschÃ... weiter lesen »